AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Messe-Online-Shop
der Firma Husumer Wirtschaftsgesellschaft mbH & Co. KG, im Folgenden MESSE HUSUM genannt, - gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Hanno Fecke -
Die Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der EMail-Adresse messeleitung@messehusum.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die Anschrift der MESSE HUSUM lautet:
Am Messeplatz 16-18
25813 Husum
Präambel
MESSE HUSUM betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.husumwindenergy.com eine Homepage. MESSE HUSUM bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, Kaufartikel sowie Dienstleistungen, zur Buchung über das Internet an, hauptsächlich Eintrittskarten, Werbe- und Sponsoring-Möglichkeiten, Merchandising-Artikel für die Messe Husum WindEnergy. Der Shop wendet sich im Vorrang an die Kunden der MESSE HUSUM, gewerbliche Kunden mit bestehender Geschäftsbeziehung zur MESSE HUSUM, steht im Übrigen aber grundsätzlich jedermann offen.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den oben genannten Websites Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website auswählen und anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Der Kunde kann jederzeit eine Zusammenstellung der gewählten Produkte mit dem Gesamtbruttopreis inklusive Mehrwertsteuer sowie (für gewerbliche Kunden relevant) mit dem Gesamtnettopreis exklusive Mehrwertsteuer einsehen.
(3) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht MESSE HUSUM dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.
§ 2 Rückgaberecht und Widerrufsbelehrung
(1) Für gewerbliche Kunden gilt:
Die Versendung der Bestellung erfolgt zum im Shop angekündigten Zeitpunkt. Bis zu diesem Zeitpunkt ist jederzeit eine Stornierung einer einzelnen Bestellung oder eine Veränderung bestellter Mengen möglich. Eine Stornierung kann, je nach Artikel, Stornierungsgebühren nach sich ziehen. Zwischen der Information für den Kunden über Öffnung des Shops und der automatischen Versendung der Bestellung liegt in der Regel ein Zeitraum von 2 Monaten. Das Rücktrittsrecht ist also auf diesen Zeitraum beschränkt. Ein Rückgaberecht wie bei dem Versand von Handelswaren ist bei den bestellbaren Dienstleistungen ausgeschlossen.
(2) Für Privatpersonen (Verbraucher) gilt:
(a) Handelt ist sich um den Erwerb von Eintrittskarten, besteht gemäß § 312 b Abs. 3 Nr. 6 BGB kein Widerrufsrecht.
(b) Handelt es sich bei der Bestellung nicht um Eintrittskarten, wird das gesetzlich bestehende Widerrufsrecht zugebilligt. Für diesen Fall wird wie folgt belehrt:
Belehrung gültig bis 10.06.2010:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Husumer Wirtschaftsgesellschaft mbH & Co. KG, MESSE HUSUM,
Am Messeplatz 16-18, D-25813 Husum,
Telefax: +49-(0)481-902-266
Email: info@messehusum.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise, soweit Gegenstand der Bestellung eine Dienstleistung ist: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Belehrung gültig ab 11.06.2010:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB . Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Husumer Wirtschaftsgesellschaft mbH & Co. KG, MESSE HUSUM,
Am Messeplatz 16-18, D-25813 Husum,
Telefax: +49-(0)481-902-266
Email: info@messehusum.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besonderer Hinweis, soweit Gegenstand der Bestellung eine Dienstleistung ist: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Betellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Irrtümer, Verschreiben und Vergleichbares bleiben jedoch vorbehalten.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der MESSE HUSUM inklusive Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) ohne Kosten für Verpackung und Versand. Für gewerbliche Kunden ist zusätzlich der Preis ohne Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) angegeben.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von MESSE HUSUM auf den Websites sind freibleibend. Damit ist MESSE HUSUM im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zu Stande, wenn MESSE HUSUM die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt oder sonst mit Zusendung der Ware.
(2) MESSE HUSUM ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu dieser Verfahrensweise im Bestellformular erklärt hat.
§ 5 Service-Hotline
MESSE HUSUM stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag) zu den üblichen Geschäftszeiten (9.00 – 17.00 Uhr) zur Verfügung.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Der Verkauf über den Online-Shop der MESSE HUSUM sowie die Versendung der Ware erfolgt ausschließlich gegen vollständige Vorauszahlung. Dem Kunden stehen die Möglichkeiten der Sofortüberweisung und der Zahlung mit Kreditkarte zur Verfügung.
(2) Sollte gleichwohl, gleich aus welchen Gründen, Zahlungsverzug eintreten, ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, soweit es sich um gewerbliche Kunden handelt, ansonsten von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an MESSE HUSUM zu bezahlen. Etwaige der MESSE HUSUM entstehende Kosten einer Rückbelastung sind zusätzlich durch den Kunden zu erstatten.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des vereinbarten Artikels – Dienstleistung oder Kaufgegenstand – hat der Kunde der MESSE HUSUM unverzüglich, das heißt ohne schuldhaftes Verzögern, mitzuteilen.
(2) Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach dem deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch. Es gilt deutsches Recht.
(3) Die MESSE HUSUM haftet in jedem Fall unbeschränkt nach dem Produkthaftungsgetz, für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Haftung für Schäden aus der Verletzung einer Garantie ist unbeschränkt. Außer in den in Satz 1 und 2 genannten Fällen haftet die MESSE HUSUM nicht für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden. Soweit die Haftung der MESSE HUSUM nach den vorstehenden Sätzen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
§ 8 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass MESSE HUSUM die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht oder nur verspätet erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist MESSE HUSUM die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 9 Datenschutz
MESSE HUSUM wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt ausschließlich das Rechtr der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Alleiniger Erfüllungsort für Lieferung, Leistung und Zahlung ist Husum / Nordsee, sofern der Kunde i.S.v. § 14 BGB Unternehmer ist.
(4) Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher (auch internationaler) Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Husum / Nordsee.
(5) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. MESSE HUSUM und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragsparteien wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand der AGB 13.05.2010
